Ratssitzung
Jülich: Städtepartnerschaft, für Eichhorn, gegen Rassismus
Von Redaktion [19.02.2017, 11.43 Uhr]
Überschaubar ist die Tagesordnung der Jülicher Ratssitzung am Mittwoch, 22. Februar, im großen Sitzungssaal: Die öffentliche Sitzung beginnt um 18 Uhr.
Eine wegweisende Entscheidung zur Wiederbelebung der Städtepartnerschaft mit Haubourdin hatte es in der Ratssitzung im Januar nicht gegeben. Jetzt steht das Thema erneut auf der Tagesordnung. Diskutiert worden ist unter anderem ob die französische Industriestadt noch der richtige Partner ist, oder gegebenenfalls auf ein neuer Partner gesucht werden sollte.
Zur Debatte steht auch der Beitritt Jülichs zur europäischen Städtekoalition der UNESCO gegen Rassismus wie ihn im vergangenen Dezember der Integrationsrat beantragt hatte. In NRW sind aktuell 10 Kommunen der Städtekoalition beigetreten. Deutschlandweit haben 32 Kommunen ihren Beitritt erklärt. So solle gemeinsam europaweit ein eindeutiges Zeichen für eine Bekämpfung von Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit vor Ort und in Europa gesetzt werden.
Ein Zeichen zu setzen ist auch das Ziel, eine Ehrenamtskarte NRW in Jülich einzuführen. Als grundlegende Voraussetzung für die Vergabe gilt ein ehrenamtliches oder bürgerschaftliches Engagement von durchschnittlich wenigstens fünf Stunden pro Woche beziehungsweise 250 Stunden im Jahr, zum Beispiel in einem Verein, in einer sozialen Einrichtung oder freien Vereini- gung. Die Ratsmitglieder werden darüber zu befinden haben.
Neben verschiedenen Bebaungsplänen wird in dieser Stadtratssitzunng voraussichtlich auch die finale Entscheidung zu den Bauplänen des Wellpappe-Unternehmens Eichhorn in Kirchberg. Große Diskussionen sind nach den positiven Ausschussempfehlungen für das Logistikzentrum im Rat kaum zu erwarten.
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